Allgemeine Geschäftsbedingungen – TRBSTF

  1. Geltungsbereich

1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten für sämtliche von der Dick Treiber GbR, Im Tal 4, 74889 Sinsheim (nachfolgend „Anbieter“ genannt) über die Website „TRBSTF“ angebotenen Leistungen, insbesondere die kostenpflichtigen multimedialen Online Trainings- und Fitness-Programme (nachfolgend „Online-Programm“ genannt), das den Nutzern je nach gewähltem Vertragsmodell über die Webseite unter dem URL www.trbstf.de (nachfolgend „Webseite“ genannt), dem Trainings-App-Anbieter SugarWOD (nachfolgend „App“ genannt) und/oder per E-Mail zu den dort jeweils genannten Konditionen zum Abruf bereitgestellt werden.

1.2. Die vorliegenden AGB können jederzeit über die Webseite des Anbieters abgerufen werden.

 

  1. Teilnahmevoraussetzungen und wichtige Hinweise

2.1. Der Anbieter weist ausdrücklich darauf hin, dass sich das Online-Programm nur für Nutzer eignet, die sich in einer allgemein guten gesundheitlichen Verfassung befinden. Personen, die an Diabetes erkrankt oder schwanger sind oder kardiovaskuläre Störungen aufweisen, wird die Teilnahme am Online-Programm ohne vorherige Rücksprache mit ihrem Arzt nicht empfohlen. Auch zur Behandlung krankhaften Übergewichts ist das Online-Programm nicht geeignet.

2.2. Sollte der Nutzer Anzeichen für eine Erkrankung des Herz-Kreislauf-Systems, der Atemwege, des Bewegungsapparates oder andere gesundheitliche Beschwerden verspüren, sollte vor der Buchung des Online-Programms ein Arzt aufgesucht werden, um mögliche Risiken einer Teilnahme auszuschließen. Die Teilnahme an dem Online-Programm kann keinesfalls eine ärztliche Untersuchung oder Behandlung ersetzen. Ein medizinischer Rat wird vom Anbieter nicht erteilt.

2.3. Im Übrigen sollte sich der Nutzer im Rahmen der Teilnahme des Programms keinesfalls überbelasten oder die gezeigten Übungen ruckartig ausführen, um das Risiko einer Verletzung von vornherein zu minimieren.

 

  1. Angebot und Leistungsumfang

3.1. Der Anbieter bietet sein multimediales Online-Programm gegen Zahlung einer Nutzungspauschale allen Nutzern aus Deutschland, Österreich und der Schweiz an. Der Zugang zu einem erworbenen Online-Programm ist den vorgenannten Nutzern grundsätzlich auch aus Drittländern möglich. Ein solcher Fernzugriff kann vom Anbieter jedoch nicht gewährleistet werden.

3.2. Art und Umfang der dem Nutzer im Rahmen des Online-Programms zur Verfügung stehenden Leistungen, die Einzelheiten zu den verfügbaren Funktionen sowie deren Verfügbarkeit im Zusammenhang mit dem jeweils gewählten Vertragsmodell können jederzeit der Webseite entnommen werden. Hauptbestandteil des Online-Programms ist die zeitlich begrenzte unkörperliche Zurverfügungstellung von Informationen zu den Themen Training, Bewegung, Ernährung und Motivation zum individuellen Abruf über das Internet und die App. Die Programminhalte werden den Nutzern dabei ausschließlich in unterschiedlicher digitaler Form (z. B. über die Webseite, per E-Mail, als PDF-Dokument, als Video-Stream oder über die App) zur Verfügung gestellt. Die zur Wiedergabe ausgewählten Videoaufnahmen werden dabei stets kontinuierlich an das Endgerät des Nutzers übermittelt (sog. „Streaming“). Ein Abspeichern der Videos zum Zwecke ihres dauerhaften Besitzes („Download“) oder die Lieferung der Programminhalte auf einem Datenträger ist ausgeschlossen.

3.3. Der Zugang zum Online-Programm ist dem Nutzer nur während der von ihm auf der Webseite ausgewählten Dauer des Online-Programms sowie ggf. einer nachgelagerten Wiedereinstiegsphase, beginnend am Tag nach erfolgreichem Abschluss der Zahlungsabwicklung für das Online-Programm, eröffnet (nachfolgend „Nutzungszeitraum“ genannt).

3.4. Sofern der Anbieter Gutscheine für eine kostenlose Nutzung seines Online-Programms ausstellen sollte, berechtigten diese den einlösenden Nutzer lediglich für einen vorab definierten Zeitraum zur Nutzung des Online-Programms in dem im Zusammenhang mit dem Gutschein angegebenen Umfang. Der Anbieter behält sich vor, eine kostenlose Gutscheinperiode jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu verändern, vorzeitig zu beenden oder gänzlich einzustellen, ohne dass es hierfür einer vorherigen Ankündigung oder Fristsetzung bedarf. Voraussetzung für die kostenlose Nutzung des Online-Programms mittels eines Gutscheines ist ebenfalls die Registrierung des Nutzers beim Anbieter. Nach Ablauf der kostenlosen Gutscheinperiode enden die dem Nutzer kostenlos gewährten Leistungen automatisch.

3.5. Rabatt-Gutscheine gelten ebenfalls nur innerhalb des jeweils angegebenen Aktionszeitraumes. Im Übrigen gelten auch für eine mittels eines Rabatt-Gutscheins vergünstigte Teilnahme an dem Online-Programm die vorliegenden AGB entsprechend.

3.6. Um an dem Online-Programm teilnehmen bzw. die über die Webseite bereitgestellten Inhalte nutzen zu können, hat der Nutzer die erforderlichen technischen Voraussetzungen auf eigene Kosten zu erfüllen. Er hat die Kosten für einen Zugang zum Internet sowie etwaig entstehende Verbindungskosten selbst zu tragen, diese sind nicht in den Leistungen des Online-Programms inbegriffen. Derzeit sind dem Anbieter keine Einschränkungen hinsichtlich Interoperabilität oder Kompatibilität des Online-Programms mit den derzeit auf dem Markt befindlichen gängigen Hard- und/oder Software-Komponenten bekannt. Das Online-Programm ist mit allen gängigen Internetbrowsern in der jeweils aktuellen Version sowohl auf Desktop als auch auf Mobil-Geräten nutzbar. Eine Unterstützung von Vorgängerversionen erfolgt höchstens bis zur vorletzten Browserversion. Dem Nutzer wird jedoch, nicht zuletzt aufgrund möglicher Sicherheitsrisiken, empfohlen, seine Internetbrowser stets vor der Nutzung des Online-Programms auf den aktuellen Stand zu bringen. Sollten sich die allgemeinen technischen Standards im Internet und damit auch diejenigen des Online-Programms in Zukunft verändern, so hat sich der Nutzer diesen Veränderungen auf eigene Kosten anzupassen.

3.7. Mit der Bereitstellung der Programminhalte zum Abruf über den vom Nutzer angelegten Account hat der Anbieter seine Leistungspflicht erfüllt. Für einen etwaig eintretenden Verlust der bereitgestellten Daten, der außerhalb des Herrschaftsbereiches des Anbieters, insbesondere während deren Übertragung über das Internet erfolgt, ist der Anbieter nicht verantwortlich. Dasselbe gilt für die Sicherheit der über das Internet übertragenen Daten des Nutzers.

 

  1. Registrierung

4.1. Um das Online-Programm nutzen zu können, ist eine kostenpflichtige Registrierung des Nutzers in der App unter Angabe einer gültigen E-Mail-Adresse, eines persönlichen Passworts, eines angebotenen Zahlungsmittels sowie die Zustimmung zu den vorliegenden AGB des Anbieters erforderlich. Der Anbieter speichert die im Rahmen der Registrierung vom Nutzer angegebenen Daten und versendet nach erfolgreichem Abschluss des Bezahlvorgangs eine entsprechende Bestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse.

4.2. Da das vom Anbieter ausschließlich auf nicht-körperlichen Trägern angebotene Online-Programm sofort nach erfolgreicher Registrierung des Nutzers beginnt und von diesem genutzt werden kann, ist für die Registrierung des Nutzers und dessen Teilnahme ferner Voraussetzung, dass dieser vor Abgabe einer rechtsverbindlichen Bestellung seine Zustimmung erteilt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrages noch vor Ablauf der dem Nutzer gesetzlich zustehenden Widerrufsfrist beginnt und der Nutzer seine Kenntnis davon bestätigt, dass er durch diese Zustimmung bereits mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

4.3. Mit dem Anklicken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrages zur Teilnahme am Online-Programm unter aufschiebenden Bedingungen ab, dass der anschließende Bezahlvorgang erfolgreich abgeschlossen wird. Der Teilnahmevertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer kommt sodann dadurch zu Stande, dass der Anbieter das Angebot des Nutzers mittels der unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der gewünschten Zahlungsmethode versendeten Bestätigungs-E-Mail annimmt.

4.4. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Registrierungen von Nutzern ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

 

  1. Nutzer-Account

5.1. Unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung steht dem Nutzer sein individueller Nutzer-Account (nachfolgend „Account“ genannt) in der App zur vereinbarten Nutzung zur Verfügung. Er hat dort die Möglichkeit, weitere persönliche Daten (Name, Bild, Geburtstag und Geschlecht) anzugeben, die ebenfalls vom App-Anbieter gespeichert werden.

5.2. Mit seiner E-Mail-Adresse und seinem selbst gewählten Passwort erhält der Nutzer über die App jederzeit Zugang zu seinem Account und dem Online-Programm.

5.3. Unter dem App-Bereich „Tools & More“ kann der Nutzer seine persönlichen Daten (Name, Passwort und E-Mail-Adresse) verwalten. Sämtliche Angaben des Nutzers, die über die bei der Registrierung abgefragten Daten hinausgehen, sind freiwillig.

5.4. Der persönliche Account des Nutzers wird durch das vom Nutzer gewählte Passwort gegen einen Zugriff durch andere Personen geschützt. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort vertraulich zu behandeln und mit der nötigen Sorgfalt sicherzustellen, dass Dritte hierauf keinen Zugriff erlangen. Eine Weitergabe des Zugangs zum Online-Programm an Dritte und/oder deren Autorisierung den Account des Nutzers zu verwenden, ist dem Nutzer ausdrücklich untersagt. Der Nutzer ist alleine dafür verantwortlich, dass seine Zugangsdaten nicht unrechtmäßig von Dritten für einen Zugang zum Online-Programm genutzt werden. Sobald der Nutzer den Verdacht hat, dass seine Zugangsdaten verloren gegangen sind, gestohlen wurden oder auf sonstige Weise der Anschein besteht, dass der persönliche Account des Nutzers von Dritten verwendet wurde, ist er verpflichtet, dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort über seinen Account zu ändern.

5.5. Während der Nutzung des Online-Programms ist der Nutzer grundsätzlich permanent eingeloggt („Soft Login“), bis er sich aktiv mittels Logout abmeldet oder die entsprechenden Browser-Cookies gelöscht werden. Dem Nutzer ist bekannt, dass grundsätzlich die Gefahr besteht, dass Dritte auf seinen Account und alle hierin gespeicherten persönlichen Daten zugreifen können, sofern sie über ein angemeldetes Endgerät des Nutzers verfügen können. Dem Nutzer ist auch bekannt, dass ein angemeldetes Endgerät auch ohne dessen aktive Nutzung möglicherweise im Hintergrund Daten mit dem Anbieter austauscht, wodurch das dem Nutzer von seinem Internetanbieter zur Verfügung stehende Datenvolumen genutzt und ggf. beeinträchtigt werden kann. Dem Nutzer wird daher empfohlen, sich nach dem Ende einer jeden Nutzung des Online-Programms aktiv von der App abzumelden.

5.6. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von sechs (6) Monaten nach Ablauf des vorangegangenen Nutzungszeitraums einen erneuten Zugang zum Online-Programm erwirbt, ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers und sämtliche hierin gespeicherte Daten des Nutzers unwiederbringlich zu löschen.

 

  1. Nutzungsberechtigung

6.1. Der Nutzer wird ausdrücklich darauf hingewiesen und er erkennt hiermit ausdrücklich an, dass ihm die vom Anbieter im Rahmen des Online-Programms angebotenen Inhalte nur zeitlich befristet und mit gewissen Einschränkungen zur Verfügung gestellt werden. Dem Nutzer ist insbesondere bekannt, dass sämtliche Rechte an den bereitgestellten Inhalten, vor allem sämtliche urheberrechtliche Nutzungsrechte und sonstige gewerbliche Schutzrechte, beim Anbieter verbleiben, sofern und soweit diese AGB nicht ausdrücklich etwas anderes regeln.

6.2. Durch den Erwerb eines Nutzungszugangs zu dem Online-Programm erhält der Nutzer das einfache und nicht übertragbare Recht, die ihm vom Anbieter über die App zur Verfügung gestellten Inhalte während der Laufzeit des von ihm gewählten Vertragsmodells zu privaten Zwecken abzurufen, zu nutzen und zum Zwecke der persönlichen Wiedergabe in den Arbeitsspeicher seines Endgerätes zu laden. Die Inhalte der PDF-Dokumente und Webseiten dürfen vom Nutzer auch zur dauerhaften privaten Nutzung heruntergeladen, gespeichert und ausgedruckt werden. Eine Weitergabe dieser Dokumente an Dritte ist jedoch nicht gestattet. Ebenso ist dem Nutzer eine Vervielfältigung und/oder Archivierung der nur über den App-Zugang abrufbaren Videos/Inhalte untersagt.

6.3. Alle übrigen, hier nicht genannten Nutzungen der vom Anbieter bereitgestellten Inhalte bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers. Dies gilt insbesondere, jedoch nicht abschließend, für eine öffentliche Wiedergabe der Inhalte, gleich in welcher Form, deren Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige private oder gewerbliche Verwertung.

 

  1. Preise, Zahlungsabwicklung und Rechnung

7.1. Die auf der Webseite angegebenen Preise der verschiedenen Vertragsmodelle für den Zugang zu dem Online-Programm sind verbindliche Endpreise und verstehen sich stets inklusive der jeweils gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Dies gilt auch dann, wenn die Leistung des Anbieters nicht der Umsatzsteuerpflicht unterfällt.

7.2. Das für die Teilnahme am Online-Programm gemäß dem jeweils gewählten Vertragsmodell im Rahmen des Registrierungsprozesses vereinbarte einmalige oder monatliche Entgelt ist mit der Übermittlung der Bestätigungs-E-Mail an den Nutzer sofort fällig und wird dem Nutzer über den von ihm gewählten Bezahlweg im Voraus belastet. Die vom Anbieter angebotenen Zahlungsmethoden werden dem Abonnenten zu Beginn des jeweiligen Registrierungsprozesses angezeigt. Aktuell kann die Bezahlung per SEPA-Lastschriftmandat erfolgen, wobei die Zahlungsabwicklung über den externen Zahlungsdienstleister „Stripe“ erfolgt. Der Anbieter behält sich vor, die angebotenen Zahlungsmethoden jederzeit zu ändern und/oder im Einzelfall bestimmte Zahlungsmethoden auszuschließen.

7.3. Für den Fall, dass eine Zahlung des Nutzers nach Zustandekommen des Vertrages rückabgewickelt wird, wird der Anbieter den Nutzer unverzüglich hierüber per E-Mail informieren (nachfolgend „Zahlungserinnerung“ genannt). Der Nutzer ist sodann verpflichtet, den in der Zahlungserinnerung genannten fälligen Gesamtbetrag innerhalb von fünf (5) Werktagen auf das vom Anbieter angegebene Konto zu überweisen. Im Falle einer rückgängig gemachten Zahlung ist der Anbieter berechtigt, den Account des Nutzers vorübergehend zu sperren. Der Nutzer bleibt jedoch zum Ausgleich der fälligen Forderung verpflichtet. Darüber hinaus ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter etwaige Bankgebühren und alle weiteren Kosten zu erstatten, die dem Anbieter aufgrund der durch den Nutzer verschuldeten Rückgängigmachung der Zahlung (z. B. aufgrund fehlender Bonität) angefallen sind. Die Geltendmachung darüber hinausgehender Schadensersatzansprüche behält sich der Anbieter ausdrücklich vor.

 

  1. Laufzeiten und Kündigung

8.1. Der entgeltliche Nutzungsvertrag über die Teilnahme am Online-Programm beginnt unmittelbar nach erfolgreichem Abschluss des Registrierungsprozesses durch die Freischaltung des Online-Programms durch den Anbieter und hat eine Laufzeit, die dem vom Nutzer jeweils gewählten Vertragsmodell entspricht.

8.2. Hat der Nutzer ein Vertragsmodell mit einer einmaligen Nutzungsdauer gewählt, endet das Vertragsverhältnis nach Ablauf dieser Laufzeit automatisch („Programm-Modell“).

8.3. Hat sich der Nutzer für ein Vertragsmodell mit einer sich an die initiale Nutzungsdauer anschließenden Nutzungsmöglichkeit des Online-Programms entschieden, so verlängert sich der abgeschlossene Vertrag nach Ablauf der initialen Vertragslaufzeit jeweils automatisch um die zuvor gewählte Laufzeit, sofern er nicht zuvor mit einer Frist von einer (1) Woche vom Nutzer in Textform gekündigt wurde („Abo-Modell“). Dies gilt auch, wenn sich der Nutzer während der Laufzeit des Programm-Modells dazu entscheidet, durch den Erwerb einer Verlängerung der einmaligen Nutzungsdauer seines Programm-Zugangs in das Abo-Modell zu wechseln („Upgrade“).

8.4. Eine Kündigung ist an folgende E-Mail-Adresse zu richten:

info@trbstf.de

8.5. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Für den Anbieter liegt ein wichtiger Grund insbesondere dann vor, wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus Ziffer 11 verstößt und sein Verhalten trotz entsprechender Aufforderung durch den Anbieter nicht innerhalb einer angemessenen Frist einstellt bzw. den störenden Zustand beseitigt oder den beanstandeten Verstoß wiederholt.

 

  1. Widerrufsbelehrung

9.1. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Dick Treiber GbR

Im Tal 4

74889 Sinsheim

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

9.2. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

9.3. Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Ihr Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten vorzeitig, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem Sie

  1. ausdrücklich zugestimmt haben, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt und
  2. Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

  • Customer Support

10.1. Allen Nutzern des Online-Programms steht im Falle von Fragen und/oder Problemen im Zusammenhang mit dem Online-Programm der Kundenservice des Anbieters zur Verfügung. E-Mail-Adresse: info@trbstf.de

10.2. Die häufigsten Fragen und/oder Probleme lassen sich regelmäßig mit Hilfe der Antworten auf der „Fragen-Seite“, die ebenfalls über die Webseite abrufbar sind, lösen.

 

  • Nutzerrichtlinien

11.1. Der dem Nutzer gewährte Zugang zum Online-Programm ist diesem persönlich zugeordnet und nicht übertragbar. Er darf demnach auch nur von demjenigen Nutzer verwendet werden, der sich unter seiner E-Mail-Adresse bzw. seinem Namen in der App registriert hat. Sein Passwort hat der Nutzer sicher aufzubewahren und vor jeglichem Missbrauch zu schützen. Dem Nutzer ist bekannt, dass er für etwaige Schäden, die dem Anbieter durch eine unerlaubte, von ihm zu vertretende Weitergabe seiner Zugangsdaten an Dritte entstehen, vom Anbieter in die Haftung genommen werden kann.

11.2. Der Nutzer verpflichtet sich, seinen Zugang zum Online-Programm nicht missbräuchlich zu nutzen. Ein Missbrauch des Online-Programms liegt dabei insbesondere dann vor, wenn der Nutzer versucht, sich unerlaubt Zugang zu den Systemen des Anbieters zu verschaffen, Daten zu verändern, löschen, unterdrücken oder unbrauchbar zu machen oder in sonstiger Weise vorsätzlich gegen die vorliegenden AGB verstößt.

11.3. Darüber hinaus sind allen Nutzern des Online-Programms die nachfolgenden Handlungen ausdrücklich untersagt:

11.3.1. die Weitergabe der eigenen Zugangsdaten zum Online-Programm und/oder die Nutzung fremder Nutzer-Accounts des Anbieters;

11.3.2. die Verwendung von Software, Scripten, Mechanismen oder sonstigen technischen Hilfsmitteln, die geeignet sind, den Betrieb der App oder des Online-Programms zu beeinträchtigen;

11.3.3. das Online-Programm bzw. die ihm zugrunde liegenden Softwareprogramme zu dekompilieren, zu disassemblieren bzw. mit Hilfe des Reverseengineering in lesbaren Quellcode zu verwandeln;

11.3.4. jegliche kommerzielle Nutzung der Funktionen und/oder Inhalte des Online-Programmes, insbesondere die gänzliche und/oder teilweise Vermietung oder das Verleihen der Zugangsdaten zum Online-Programm;

11.3.5. jegliche selbständig urheberrechtlich relevante Nutzungshandlung in Bezug auf das Online-Programm und/oder einen über dieses übermittelten Inhalt, insbesondere dessen Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung, sofern und soweit dies nicht ausdrücklich durch diese AGB bzw. den entsprechenden Nutzungsvertrag gestattet ist;

11.3.6. die Nutzung des Online-Programmes zur Vornahme einer entgeltlichen oder unentgeltlichen öffentlichen Wiedergabe der hierüber abrufbaren Inhalte;

11.3.7. die Nutzung des Zugangs zum Online-Programm, ggf. unter Zuhilfenahme weiterer Programme oder Hilfsmittel, zum Zwecke der dauerhaften Speicherung und/oder Übertragung der hierüber bereitgestellten Inhalte, sofern dies nicht ausdrücklich durch diese AGB gestattet wird;

11.3.8. die vom Anbieter, den Lizenzgebern oder sonstigen Dritten vorgesehenen technischen Maßnahmen, wie z. B. Kopierschutz-Einstellungen des Video-Players, zu umgehen, die dazu dienen, die über das Online-Programm bereitgestellten Inhalte vor nicht gestatteten Verwertungshandlungen zu schützen;

11.3.9. jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionsfähigkeit des Online-Programms oder dessen Infrastruktur nachteilig zu beeinflussen insbesondere diese übermäßig zu belasten;

11.3.10. vorhandene Hinweise auf Urheber-, Marken- oder sonstige gewerbliche Schutzrechte zu entfernen und/oder zu verändern.

11.4. Darüber hinaus haftet der Nutzer dem Anbieter für alle Schäden, die ihm dadurch entstehen, dass der Nutzer das Online-Programm missbräuchlich oder in sonstiger Weise rechtswidrig verwendet. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter in einem solchen Fall von jeglichen Ansprüchen und/oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern vollumfänglich freizustellen, die wegen einer schuldhaften Rechtsverletzung des Nutzers von diesen geltend gemacht werden. Dies schließt auch gesetzliche Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten ein. Der Nutzer ist ferner dazu verpflichtet, den Anbieter bei der Abwehr derartiger Drittansprüche zu unterstützen.

 

  • Verfügbarkeit und Haftung

12.1. Dem Nutzer ist bekannt und erkennt hiermit ausdrücklich an, dass aus technischen Gründen keine ausnahmslose Verfügbarkeit des Online-Programms gewährleistet werden kann. Insbesondere regelmäßig notwendige Wartungs- und Sicherheitsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Online-Plattform dienen, sowie unvorhergesehene Ereignisse, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen, erfordern gelegentlich eine Trennung der Systeme vom Internet, weshalb es zu zeitlich begrenzten Ausfallzeiten kommen kann. Der Anbieter wird sich bemühen, notwendige Servicearbeiten auf die Nachtzeiten zu beschränken.

12.2. Für Schäden aufgrund der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter nicht.

12.3. Die Haftung aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften, einschließlich derjenigen des Produkthaftungsgesetzes, bleibt von den vorstehenden Regelungen in jedem Falle unberührt.

 

  • Änderung der AGB

13.1. Der Anbieter ist jederzeit berechtigt, diese AGB zu ändern.

13.2. Im Falle einer Änderung der AGB wird der Anbieter den Nutzer hierüber in Textform in Kenntnis setzen. Die Zustimmung des Nutzers zu den entsprechenden Vertragsänderungen gilt dabei als erteilt, sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht binnen vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform widerspricht. Der Anbieter wird den Nutzer zusammen mit der Änderungsmitteilung nochmals ausdrücklich auf diese Folge eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen.

13.3. Für den Fall, dass der Nutzer seine Zustimmung zu den Änderungen der AGB mit Wirkung auf ein bestehendes Vertragsverhältnis verweigert, ist der Anbieter berechtigt, den Vertrag – unter Fortsetzung zu den bisherigen Bedingungen – zum Ablauf der unter Berücksichtigung des nächstmöglichen Kündigungszeitpunktes aktuellen Vertragslaufzeit zu kündigen. Eine erneute Teilnahme an dem Online-Programm wird dem Nutzer anschließend nur noch zu den jeweils aktuellen AGB angeboten.

13.4. Die jeweils aktuelle Version dieser AGB kann vom Nutzer jederzeit unter dem URL „www.trbstf.de“ abgerufen werden.

 

  • Alternative Streitbeilegung

14.1 Alternative Streitbeilegung gemäß Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG):

7NXT nimmt nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

 

  • Schlussbestimmungen

15.1. Der Anbieter ist berechtigt, alle in den Anwendungsbereich dieser AGB fallenden Verträge mit dem Nutzer ganz oder teilweise mit befreiender Wirkung auf einen Dritten zu übertragen. Der Nutzer stimmt einer solchen Vertragsübernahme hiermit bereits jetzt zu. Für den Fall, dass der Anbieter von dieser Übertragungsmöglichkeit Gebrauch macht, steht dem Nutzer das Recht zu, seinen Vertrag außerordentlich fristlos zu kündigen.

15.2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.3. Sollte der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat haben, Kaufmann sein oder seinen festen Wohnsitz nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegen oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sein, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.

15.4. Eine Registrierung für das Online-Programm kann über die Webseite nur in deutscher Sprache vorgenommen werden.

Stand: 14. April 2021

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